Was ist Kurzarbeitergeld (KUG) und wie bekomme ich es?

Kurzarbeitergeld ist eine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung.

Unter folgenden Voraussetzungen haben Sie darauf Anspruch: Ihr Arbeitgeber muss die regelmäßige Arbeitszeit kürzen und hat dies der zuständigen Agentur für Arbeit angezeigt. In den meisten Fällen geschieht dies aus konjunkturellen Gründen, das heißt, weil die wirtschaftliche Lage Ihres Betriebes schlecht ist.

Das Kurzarbeitergeld soll Ihren Verdienstausfall zumindest teilweise wieder ausgleichen. Außerdem kann Ihr Arbeitsplatz erhalten bleiben, obwohl die aktuelle Situation Ihres Betriebes Entlassungen notwendig machen würde.

Grundsätzlich zeigt der Arbeitgeber Kurzarbeit an und beantragt das Kurzarbeitergeld.

Sie als Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer müssen einen wöchentlichen oder monatlichen Arbeitsnachweis für Ihren Arbeitgeber ausfüllen in dem Sie Arbeitsstunden, Kurzarbeitausfallstunden, Urlaubs- oder Krankheitstage bzw. Fehlstunden oder unbezahlte Urlaubstage genau aufführen, sonst müssen Sie nichts tun.

Die Höhe des Kurzarbeitergeldes richtet sich danach, wie hoch der finanzielle Verlust nach der Zahlung von Steuern für Sie ist.

Grundsätzlich werden rund 60 % des ausgefallenen Nettoentgelts bezahlt. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld rund 67 % des ausgefallenen Nettoentgelts. Die genauen Beträge kann Ihr Arbeitgeber bzw. dessen Steuerberater oder dessen Lohnbüro für Sie ermitteln. Gerne helfe ich weiter.

Wichtig: Wenn Sie Kurzarbeitergeld beziehen, kann die Agentur für Arbeit Ihnen in dieser Zeit andere zumutbare Beschäftigungsangebote unterbreiten. Der Verdienst aus einem solchen Arbeitsverhältnis verringert die Höhe des Kurzarbeitergeldes entsprechend.

Sie können höchstens 12 Monate lang Kurzarbeitergeld beziehen. Die Bezugsdauer kann aber auch unterbrochen werden. Ist bei Ihrem Arbeitgeber zum Beispiel kurzfristig ein größerer Auftrag zu bearbeiten, kann er Sie vorübergehend wieder voll beschäftigen. Erhalten Sie anschließend wieder Kurzarbeitergeld, hat sich die Bezugsdauer um diesen Zeitraum verlängert.

Ist die Kurzarbeit länger als 3 Monate unterbrochen, hat sich die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes erneuert. Muss Ihr Arbeitgeber Ihre regelmäßige Arbeitszeit anschließend wieder kürzen, haben Sie erneut Anspruch auf maximal 12 Monate Kurzarbeitergeld.

Wenn die Nebentätigkeit schon vor Beginn der Kurzarbeit durchgeführt wurde, ergeben sich keine Auswirkungen, erfolgt also keine Anrechnung auf das Kurzarbeitergeld.

Nehmen Beschäftigte während des Bezugs von Kurzarbeitergeld eine Nebentätigkeit auf, wird das daraus erzielte Entgelt auf das Kurzarbeitergeld angerechnet, denn es liegt eine Erhöhung des tatsächlichen erzielten Entgelts vor.

Neu: Bei Aufnahme einer Nebenbeschäftigung in einem systemrelevanten Bereich bleibt das Nebeneinkommen in der Zeit vom 01.04.2020 bis 31.10.2020 anrechnungsfrei, soweit das Entgelt aus dem Nebeneinkommen mit dem verbliebenen Ist-Entgelt das Soll-Entgelt nicht übersteigt. Systemrelevante Branchen oder Berufe sind zum Beispiel:

  • medizinische Versorgung, ambulant und stationär, auch Krankentransporte
  • Versorgung von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen mit Lebensmitteln, Verbrauchsmaterialen
  • Versorgung mit unmittelbar lebenserhaltenden Medizinprodukten und Geräten
  • Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln
  • Labordiagnostik
  • Apotheken
  • Güterverkehr zum Beispiel für die Verteilung von Lebensmitteln an den Groß- und Einzelhandel
  • Lebensmittelhandel – zum Beispiel Verkauf oder Auffüllen von Regalen
  • Lebensmittelherstellung, auch Landwirtschaft
  • Lieferdienste zur Verteilung von Lebensmitteln

450-Euro-Minijobber gehen leer aus
Arbeitgeber können KUG nur für die Arbeitnehmer beantragen, die auch versicherungspflichtig in der Arbeitslosenversicherung sind. Geringfügig Beschäftigte (450-Euro-Minijobber) sind versicherungsfrei in der Arbeitslosenversicherung, für sie kann daher nach wie vor kein KUG beantragt werden. Auch sogenannte “Werkstudenten”, also Studenten mit einem Verdienst ab 450,01 Euro erhalten kein KUG.

Fitness- oder Sonnenstudio: Monatliches Abo zahlen trotz geschlossener Türen wegen Corona?

Das Gesetz gibt in §§ 275 + 326 BGB folgende Antwort:

Ist hinsichtlich einer vertraglichen Leistungspflicht festzustellen, dass die geschuldete Leistung „für den Schuldner oder für jedermann“ unmöglich ist, bestimmt § 275 Abs. 1 BGB, dass der Anspruch auf die Leistung „ausgeschlossen“ ist.

Die wechselseitigen Leistungspflichten werden für die Dauer der Unmöglichkeit suspendiert / ausgesetzt. Ob eine Corona-bedingte Unmöglichkeit „endgültig“ oder aber nur „vorübergehend“ zur Suspendierung / Freistellung der Leistungspflichten führt, hängt allerdings zunächst von dem konkret in Rede stehenden Vertragsverhältnis ab und dürfe zudem derzeit, da die genaue weitere Entwicklung auch zeitlich nicht absehbar ist, nur schwer zu prognostizieren sein.
Wenn Ihr Studio (infolge behördlicher Anordnung) schließen muss, liegt eine Vertragsstörung vor. Denn es ist dem Studiobetreiber unmöglich, Ihnen die angebotenen Dienstleistungen zu gewährleisten. Damit sind beide Vertragspartner von Ihrer Leistungspflicht befreit. Die Folge: Mitglieder müssen für die Zeit der Schließung keine Beiträge leisten und bekommen für die nicht erbrachten Leistungen in der Zeit der Schließung ihr Geld zurück.

Allerdings sollten Sie aufpassen, wenn die Beiträge im Lastschriftverfahren eingezogen werden oder wenn Sie Ihren Anspruch nicht rechtzeitig geltend machen.

Den Vertrag aber bitte genau prüfen, ob darin für einen solchen Fall (sogenannte höhere Gewalt) eine Regelung vereinbart wurde; allerdings enthalten die meisten Verträge für derartige Ausnahmesituationen keine konkreten Regelungen.

Anderseits ist nicht alles, was vereinbart wurde auch rechtswirksam.

Eine einvernehmliche Lösung kann beispielsweise sein, den Vertrag zeitweise ruhen zu lassen, bis man die Leistungen wieder in Anspruch nehmen kann. Für eine außerordentliche Kündigung reicht eine vorübergehende Schließung nicht aus; denn schließlich kann man das Fitnessstudio wieder nutzen, wenn es wieder geöffnet hat. Ich empfehle, sich mit dem Betreiber des Studios in Verbindung zu setzen und nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen. Gerade in diesen Zeiten braucht man keinen Streit.

Bei Fragen zu Ihrem Fall können Sie mich gerne kontaktieren: 0177 543 6778